Moorburgtrasse stoppen!

Die Beschwerde des BUND vor dem Hanseatischen Oberverwaltungsgericht hatte Erfolg. Das Gericht hat die aufschiebende Wirkung der Klage des BUND gegen die Plangenehmigung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) wiederhergestellt und damit die Entscheidung aus der vorherigen Instanz aufgehoben. Die Fernwärmetrasse vom Kraftwerk Moorburg durch den Grünzug Altona zur Pumpstation Haferweg kann somit zumindest vorläufig nicht gebaut werden. Eine Begründung vom Gericht wird Anfang nächster Woche erwartet. Dann ist auch mit einer ausführlichen Stellungnahme von Vattenfall zu rechnen.
 
"Die Plangenehmigung ist vorerst suspendiert", berichtet Susanne Walter, Sprecherin des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in einem Gespräch mit altona.INFO. Die Genehmigung der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) für den Bau der 12 Kilometer langen Trasse quer durch die Stadt sei damit aufgehoben. Bis zur Entscheidung in der Hauptsache gelte ein Bau-Stopp für die Trasse. Es dürfen vorerst keine Bäume gefällt werden und man könne auch nicht mit einer eiligen Entscheidung im weiteren Verfahren bis Mitte März rechnen.
 
Protest und Klage haben sich für die Gegner gelohnt
 
"Die Entscheidung des Gerichts ist für die Menschen und den Umweltschutz in Hamburg ein großer Erfolg", freut sich Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg. "Es durfte nicht sein, dass die Fällung von fast 400 Bäumen und eine 1,5 Kilometer lange Schneise durch öffentliche Parks ohne Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfung genehmigt werden. Das Urteil ist ein deutliches Signal an die Behörde, dass öffentliche Grünanlagen in der Stadt besonders schützenswert sind und deshalb nicht ohne Bürger- und Verbandsbeteiligung zerstört werden dürfen", so Manfred Braasch.
 
Auch der Umweltverband ROBIN WOOD und die Anwohner-Initiative "Moorburgtrasse stoppen" sind hoch erfreut über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts: "Eine rechtskonforme Planung sollte eine Selbstverständlichkeit sein. In Hamburg aber muss sie erst von Umweltschützern und engagierten Bürgern vor Gericht erkämpft werden", so die Verbände.
 
Wann über die Klage des BUND gegen die Plangenehmigung für die Trasse in der Hauptsache entschieden wird, ist jedoch noch offen. Klar ist jedoch, dass die Aussichten, diese Klage zu gewinnen nach dem heutigen OVG-Entscheidung erheblich besser geworden sind. 
 
"Das ist ein Riesen-Erfolg für den gemeinsamen und schnell wachsenden Widerstand gegen die Trasse und gegen die Klimakillerpolitik von Vattenfall", heißt es in einer Meldung der Aktivisten. Seit dem 18. Dezember 2009 halten ROBIN WOOD-AktivistInnen bei Dauerfrost Bäume im Gählerpark aus Protest gegen die Trasse besetzt.
Quelle: www.altona.info, Autor: Christoph Zeuch
Herzlichen Glückwunsch allen Aktiven und ihr macht eine super Arbeit!!!